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Europäische Politik wird in den EU-Institutionen entschieden, aber umgesetzt wird sie vor allem auf regionaler Ebene in den Ländern und Kommunen. Dieses Informationsportal präsentiert konkrete Beispiele des Europa-vor-Ort und klärt über Projekte, Anlaufstellen, Gesetze und vieles mehr zum Thema Europa auf.

Aktuelles

Berlin, 1. Oktober: Die Veranstaltungsreihe „Europa literarisch“ wird mit einer Lesung des litauischen Schriftstellers Andrius Jakuciunas fortgesetzt. Vorgestellt wird sein Roman „Vaterland“. Der Abend wird von Dr. Thomas Wohlfahrt, dem Leiter der Literaturwerkstatt Berlin, moderiert. Zeit: 18 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78. Weitere Informationen und Anmeldung bis zum 30. September hier. Regionale Termine können Sie der aktuellen Terminvorschau entnehmen.

Europa lohnt sich: Wirtschaftsmotor im Thüringer Wald

Mythos des Monats: EU lässt alte Karussells sterben

Derzeit geistert durch die Presse, dass eine "EU-Norm" alten Karussells und anderen "fliegenden Bauten" auf den deutschen Jahrmärkten an den Kragen will. Das stimmt nicht. Grundsätzlich ist es Sache der EU Mitgliedsstaaten, technische Vorschriften zu erlassen, die die Sicherheit von Karussells und anderen fliegenden Bauten betreffen. Dazu kann eine bestehende Norm von den zuständigen Behörden ganz oder teilweise für verbindlich erklärt werden. Dies liegt jedoch im Ermessen der Mitgliedsstaaten - also Deutschlands.

In der jetzt kritisierten Norm EN 13814 hat das Europäische Komitee für Normung (CEN) einheitliche Sicherheitsstandards für Karussells und andere fliegende Bauten für Jahrmärkte und Vergnügungsparks festgelegt – nicht die Europäische Kommission. Die Norm enthält Mindestanforderungen für Konstruktion, Herstellung, Betrieb und Instandhaltung von derartigen Anlagen. In Bezug auf Betrieb und Instandhaltung von bestehenden Anlagen enthält die Norm außerdem eine Bestandsschutzklausel.

Die Norm an sich ist jedoch freiwillig. Die jeweiligen nationalen Normungsbehörden – in Deutschland das Deutsche Institut für Normung (DIN) – setzen die europäische Norm zwar in eine nationale Norm um, sie können sie allerdings nicht für rechtsverbindlich erklären. Dies können eben nur die nationalen Behörden.

Mehr Mythen über die Europäische Kommission hier.

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