Europa vor Ort in Brandenburg

EU-Politik zielt auf gemeinsame und grenzüberschreitende Lösungen für alle 500 Millionen EU-Bürger. Viele Maßnahmen und Regelungen setzen aber auf regionaler Ebene an oder haben lokale Auswirkungen – sichtbar für alle Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie konkrete Beispiele des Europa-vor-Ort in Brandenburg sowie Ansprechpartner für die weiterführende Recherche.

EU-Anlaufstellen

Folgende Institutionen sind in Brandenburg Ansprechpartner für EU-Politik und EU-geförderte Projekte.

Budget

Förderperiode 2007 – 2013: 620 Mio. Euro

Förderperiode 2014 – 2020: 846 Mio. Euro

Regionalförderung (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung – EFRE)

Über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt die EU die wirtschaftliche Entwicklung in allen EU-Ländern. Dazu zählen u.a. die Schaffung von Arbeitsplätzen, Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaftswachstum, Verbesserung der Lebensqualität und nachhaltige Entwicklung.

Dabei werden auf europäischer Ebene die allgemeinen Ziele und Schwerpunkte vorgegeben, die Auswahl und Abwicklung der EFRE-Projekte erfolgt direkt vor Ort. In Deutschland sind die jeweiligen Landesregierungen dafür zuständig. Eine Förderung unterliegt dem Prinzip der Kofinanzierung, d.h. die EU-Mittel sind mit Bundes-, Landes-, kommunalen und sonstigen öffentlichen Mitteln gegenzufinanzieren. Darüber hinaus können auch private Mittel in die Kofinanzierung einbezogen werden.

Brandenburg stehen für die Förderperiode 2014 – 2020 insgesamt rund 846 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. Im Jahr 2014 erhält das Bundesland beispielsweise knapp 114 Mio. Euro aus dem EFRE-Budget. Von 2007-2013 hatte das Land Brandenburg Gelegenheit, insgesamt 620 Mio. Euro EFRE-Mittel abzurufen.

Was hat Brandenburg in den letzten Jahren mit den EFRE-Mitteln erreicht?

Ergebnisse der Förderperiode 2007 – 2013 (Stand Ende 2012)

  • 163 Mio. € in die Forschungsinfrastruktur
  • 540 Mio. € in die Förderung von Unternehmen
  • 115 Mio. € für Stadtentwicklungsprojekte in 15 Städten
  • 300 Kooperationsprojekte zwischen Wissenschaft und Wirtschaft
  • 800 Forschungs-, Infrastruktur- und Transferprojekte an Hochschulen
  • Bis 2012 hat der EFRE zur Schaffung von 3500 neuen und zur Sicherung von 11.360 Arbeitsplätzen durch Förderung produktiver Investitionen beigetragen

Die restlichen Mittel der Förderperiode 2007-2013 können noch bis Ende 2015 verwendet werden.

Informationen über die einzelnen Empfänger sind online bei den Publizitätsstellen der Landesregierung einzusehen.

Best Practice: Kunstmuseum Dieselkraftwerk (Cottbus)

Das "Kunstmuseum Dieselkraftwerk" der Brandenburgischen Kulturstiftung Cottbus wurde für 8 Mio. Euro mit Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) renoviert.

Die Planungs- und Bauzeit erstreckte sich von 2004 bis 2008. Dabei wurde das Gebäude rekonstruiert und seine Umwidmung zu einem Museum der zeitgenössischen Kunst durchgeführt.

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Budget

Förderperiode 2007 – 2013: 1.500 Mio. Euro

Förderperiode 2014 – 2020: 362 Mio. Euro

Beschäftigungsförderung und Armutsbekämpfung (Europäischer Sozialfonds – ESF)

Der Europäische Sozialfonds (ESF) konzentriert sich auf die Verbesserung der Beschäftigungs- und Bildungschancen in der Europäischen Union. Auch beim Europäischen Sozialfonds werden europäische Ziele und Strategien festgelegt, die konkrete Auswahl und Abwicklung der ESF-Projekte erfolgt direkt Ort. In Deutschland sind die jeweiligen Landesregierungen dafür zuständig.

Brandenburg stehen für die Förderperiode 2014 – 2020 insgesamt rund 362 Mio. Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Verfügung. Im Jahr 2014 erhält das Bundesland beispielsweise knapp 49 Mio. Euro aus dem ESF-Budget. Von 2007 – 2013 hatte das Land Brandenburg Gelegenheit, insgesamt 1.500 Mio. Euro EFRE-Mittel abzurufen.

Was hat Brandenburg in den letzten Jahren mit den ESF-Mitteln erreicht?

Ergebnisse der Förderphase 2007 – 2013 (Stand Ende 2012)

  • 238 Mio. € für soziale Eingliederung
  • 239 Mio. € für besseren Bildungszugang und bessere Qualität der Bildung
  • 102 Mio. € für lebenslanges Lernen in Betrieben und die Förderung von Unternehmergeist
  • 210.215 Menschen unterstützt

Best Practice: Lernfreunde – Ein Konzept für eine generationenverbindende Unternehmenskultur

An den Universitäten in Cottbus und Potsdam werden Personalverantwortliche, MultiplikatorInnen, Bildungstrainer und Bildungstrainerinnen für den demografischen Wandel in der Arbeitswelt sensibilisiert und auf eine altersübergreifende Wertschätzung hin geschult. Ziel der Schulungen ist langfristiges „Demographiemanagement“.

Das Projekt „Lernfreunde – altersgerecht weiterbilden“ wird aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) mit ca. 497.000 Euro von März 2013 bis Februar 2015 gefördert.

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Bildung (Erasmus)

Über 250 000 deutsche Studenten haben in den kommenden sieben Jahren gute Aussichten auf ein Erasmusstipendium, mit dem sie in einem anderen europäischen Land studieren können. Vorausgesetzt, das Interesse der deutschen Studenten hält weiter ungebrochen an. Neben der organisatorischen Hilfe, übernimmt die EU einen Teil der Lebenshaltungskosten im Gastland von bis zu 500 Euro pro Monat. undefinedMehr...

Insgesamt konnten 2011/2012 1.229 Personen aus Brandenburg dank Erasmus ins EU-Ausland gehen. 781 Personen konnten mithilfe der Erasmus-Förderung nach Brandenburg kommen.

Budget

6,2 Mrd. Euro jährlich für Agrarförderung von 2014 – 2020 (deutschlandweit).

Davon:

5 Mrd. Euro Direktzahlungen (durchschnittlich 281 Euro / ha)

1,2 Mrd. Euro Fördermittel für die Entwicklung des ländlichen Raumes

Förderung für Landwirtschaft & Ländlicher Raum

Die Landwirtschaft und der ländliche Raum werden durch den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) finanziert. Aus dem EGFL stammen die Direktzahlungen an die Landwirte, aus dem ELER werden Förderprogramme für nachhaltige und umweltschonende Bewirtschaftung und ländliche Entwicklung (z. B. ökologischer Landbau) bezuschusst – hier gilt das Prinzip der nationalen Kofinanzierung.

Für die Agrarförderung in Deutschland stehen von 2014 bis 2020 jährlich etwa 6,2 Mrd. Euro zur Verfügung. Der Großteil, ca. 5 Mrd. Euro jährlich, entfällt auf die Direktzahlungen an die Landwirte, gekoppelt an die bewirtschaftete Fläche, nicht an Produktionsmengen. Pro Hektar erhält jeder Landwirt durchschnittlich  281 Euro Einkommensstütze. Im Durchschnitt machen diese Zahlungen rund 40 Prozent des Einkommens der landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland aus. An die Direktzahlungen gebunden sind Umwelt- und Tierschutzstandards, die von landwirtschaftlichen Betrieben eingehalten werden müssen. Ab 2015 greifen zusätzliche Ökologisierungs ("Greening") - Vorgaben wie die Diversifizierung des Anbaus oder der Erhalt von Grünland. Werden die Greening-Vorgaben nicht eingehalten, droht der Verlust von einem Drittel der Direktzahlungen. Schwerpunkte liegen auf der Förderung von Junglandwirten und kleinen und mittleren Betrieben. Für die ersten 30 Hektar werden je 50 Euro mehr und für weitere 16 Hektar je 30 Euro mehr gezahlt.

Die Bundesländer Berlin und Brandenburg werden zwischen 2014 und 2020 voraussichtlich gemeinsam rund 966 Mio. Euro Fördermittel an ELER-Mitteln erhalten. Von 2007 – 2013 standen beiden Ländern insgesamt Fördermittel in Höhe von 1,14 Mrd. Euro zur Verfügung. Innerhalb des ELER-Rahmens setzen Berlin und Brandenburg den sog. LEADER-Schwerpunkt um: ausgewählte Regionen können eine eigenständige Regionalentwicklung auf der Basis freiwilliger Kooperationen in den ländlichen Gebieten durchführen. In den Jahren 2007 bis 2013 wurden von der EU rund 66 Mio. Euro für LEADER-Projekte in Berlin und Brandenburg bereitgestellt.

Die Empfänger von Mitteln aus dem ELER, dem EFF und der deutlich höheren Direktzahlungen und Agrarmarktmaßnahmen des EGFL lassen sich in einer Datenbank der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung recherchieren.

Best Practice: Gesicherter Lebensraum für die Europäische Sumpfschildkröte & Co

In der Uckermark wurde eine ehemalige Kiesgrube zu einem vielgestaltigen Lebensraum für die Europäische Sumpfschildkröte und weitere gefährdete Arten umgestaltet. Mit der Schaffung eines gesicherten Lebensraumes konnte ein wesentliches Ziel des Projektes erreicht werden: die Fressfeinde der Reptilien wie etwa Waschbär und Marderhund aus dem Areal fernzuhalten. Eingebunden in eine naturnahe Kulturlandschaft ist so ein Refugium für eine ganze Reihe gefährdeter Tier- und Pflanzenarten entstanden

Das Projekt wurde mit rund 420.000 Euro ELER-Mitteln bezuschusst.

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Forschungsförderung

Die Europäische Union unterstützt die Wissenschaft und Forschung in Europa mit dem weltweit größten transnationalen Förderprogramm für Forschungsprojekte. Ziel ist die Schaffung eines Europäischen Forschungsraums, in dem Forschungsinitiativen in den Mitgliedsstaaten unterstützt und Ressourcen effizient gebündelt werden.

Das neue EU-Förderprogramm Horizont ist bis 2020 mit einem Gesamtvolumen von fast 80 Mrd. Euro ausgestattet. Damit gibt die EU rund 30 Prozent mehr für Forschung und Innovation aus als im Vorgängerprogramm. Aufbauend auf drei Säulen – Wissenschaftsexzellenz, führende Rolle der Industrie und gesellschaftliche Herausforderungen – wird es Forschung von der Pionierforschung bis hin zu marktnaher Innovation fördern.

Im vergangenen 7. Forschungsrahmenprogramm war Deutschland Spitze: 16.500 deutsche Forscher nahmen an 8.000 EU-Projekten teil und erhielten eine Förderung von 6,4 Mrd. Euro. Die Liste der erfolgreichsten Städte dabei führt München an, gefolgt von Berlin, Köln, Stuttgart und Heidelberg. Die am stärksten beteiligten Forschungszentren sind die Fraunhofer Gesellschaft, die Max-Planck-Gesellschaft und das Deutsche Zentrum für Luft-und Raumfahrt.

Best Practice: Stammzellenforschung (Brandenburg)

Bild: Untersuchung der Veränderungen in Fettvorläuferzellen mit zunehmendem Alter
Im Rahmen des siebten Rahmenprogramms für Forschung erhielt der Biochemiker Dr. Tim Julius Schulz vom Deutschen Institut für Ernährungsforschung (DIfE) in Potsdam 2013 einen ERC Starting Grant in Höhe von rund 1,5 Mio. Euro für einen Zeitraum von fünf Jahren.

Ziel des Projektes ist es, biochemische Mechanismen zu identifizieren, die im Alter die Regenerationsfähigkeit und Funktion verschiedener Gewebesysteme beeinträchtigten, um auf dieser Grundlage neue Therapien gegen die Entstehung altersbedingter Stoffwechselerkrankungen wie beispielsweise Typ-2-Diabetes zu entwickeln.

undefinedZur Institutswebseite...

Kulturförderung (Kreatives Europa)

KREATIVES EUROPA (2014 – 2020) ist das Nachfolgeprogramm auf KULTUR (2007 – 2013) und vereint drei zuvor unabhängige Förderprogramme unter einem Dach: KULTUR, MEDIA und MEDIA Mundus. Alle drei Programme sollen den europäischen Kultur- und Kreativsektor, insbesondere den audiovisuellen Bereich, fördern. Auch kleinen und mittleren Unternehmen wird durch Finanzierungsinstrumente der Zugang zu Garantien erleichtert.

Insgesamt stehen für die Kulturförderung von 2014 bis 2020 1,46 Mrd. Euro zur Verfügung.

EU-Fonds in Brandenburg spielerisch entdecken

Schatzsuche für Outdoorfans

Die EU-Fonds ESF, EFRE und ELER unterstützen mit mehr als drei Milliarden Euro innovative Projekte im Land Brandenburg, die der Entwicklung des ländlichen Raums, Modernisierung von Unternehmen und Förderung des Humankapitals dienen. Beispiele der geförderten Projekte können Outdoorfans seit Mai 2013 spielerisch auf einer Geocaching-Schatzsuche durch die Projektlandschaft Brandenburgs entdecken.

undefinedHier geht es zur virtuellen Projektlandkarte!

Hintergrund

Durch drei spezielle Produktsiegel wird die Besonderheit eines regionalen Produktes anerkannt und vor Nachahmung oder Missbrauch von Namen und Bezeichnungen geschützt:

g. U. = geschützte Ursprungsbezeichnung
g. g. A. = geschützte geographische Angabe
g. t. S. = garantiert traditionelle Spezialität

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EU-Siegel: Alle Lebensmittel mit geschützter geographischer Herkunft in Deutschland auf einen Blick!

© Leibniz-Institut für Länderkunde 2014
Europa vor Ort wird im Verbraucherschutz besonders durch die drei EU-Siegel für geschützte regionale Produkte sichtbar, welche besondere Erzeugungsverfahren, Herkunftsgebiete oder traditionelle Zusammensetzungen kennzeichnen. In Brandenburg ist zum Beispiel der Spreewälder Meerrettich, die Spreewälder Gurken oder das Lausitzer Leinöl durch eine geschützte geografische Angabe gekennzeichnet. Alle drei Siegel bieten den Verbrauchern Orientierung beim Einkauf von Lebensmitteln.

Europaabgeordnete

Am 25. Mai 2014 haben die Bürger Europas das Europäische Parlament für die Legislaturperiode 2014 – 2019 gewählt. Von den 751 gewählten MdEPs wurden 96 Abgeordnete aus Deutschland ins Europaparlament gewählt. Fragen zu den Ergebnissen der Europawahl 2014, der Sitzverteilung und den gewählten Abgeordneten? Auf www.ergebnisse-wahlen2014.eu finden Sie alle Zahlen & Fakten.

Folgende Europaabgeordnete werden während der 8. Legislaturperiode (2014 - 2019) das Land Brandenburg im Europäischen Parlament vertreten:

Hier finden Sie außerdem alle Wahlergebnisse aufgeschlüsselt nach den einzelnen Bundesländern.

Nach seiner Zusammensetzung hat das Europaparlament bereits den Parlamentspräsidenten Martin Schulz sowie den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gewählt.

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