Europa vor Ort in Niedersachsen

EU-Politik zielt auf gemeinsame und grenzüberschreitende Lösungen für alle 500 Millionen EU-Bürger. Viele Maßnahmen und Regelungen setzen aber auf regionaler Ebene an oder haben lokale Auswirkungen – sichtbar für alle Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie konkrete Beispiele des Europa-vor-Ort in Niedersachsen sowie Ansprechpartner für die weiterführende Recherche.

EU-Anlaufstellen

Folgende Institutionen sind in Niedersachsen Ansprechpartner für EU-Politik und EU-geförderte Projekte.

Budget

Förderperiode 2007 – 2013: 1.200 Mio. Euro

Förderperiode 2014 – 2020: 691 Mio. Euro

Regionalförderung (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung – EFRE)

Über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt die EU die wirtschaftliche Entwicklung in allen EU-Ländern. Dazu zählen u.a. die Schaffung von Arbeitsplätzen, Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaftswachstum, Verbesserung der Lebensqualität und nachhaltige Entwicklung.

Dabei werden auf europäischer Ebene die allgemeinen Ziele und Schwerpunkte vorgegeben, die Auswahl und Abwicklung der EFRE-Projekte erfolgt direkt vor Ort. In Deutschland sind die jeweiligen Landesregierungen dafür zuständig. Eine Förderung unterliegt dem Prinzip der Kofinanzierung, d.h. die EU-Mittel sind mit Bundes-, Landes-, kommunalen und sonstigen öffentlichen Mitteln gegenzufinanzieren. Darüber hinaus können auch private Mittel in die Kofinanzierung einbezogen werden.

Niedersachsen stehen für die Förderperiode 2014 – 2020 insgesamt rund 691 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. Im Jahr 2014 erhält das Bundesland beispielsweise knapp 93 Mio. Euro aus dem EFRE-Budget. Von 2007-2013 hatte das Land Niedersachsen Gelegenheit, insgesamt 1.200 Mio. Euro EFRE-Mittel abzurufen.

Was hat Niedersachsen in den letzten Jahren mit den EFRE-Mitteln erreicht?

Ergebnisse der Förderperiode 2007 – 2013 (Stand Ende 2012)

  • 589 Mio. € für Investitionen in der Lüneburger Region
  • 450 Mio. € für Investitionen in Forschung und Entwicklung
  • 108 Mio. € für Technologietransfer und Kooperation KMU-Wissenschaft
  • 35 Mio. € für Risikoverhütungsprojekte wie Küstenschutz
  • 2700 KMU Projekte
  • 20.000 neue Arbeitsplätze

Die restlichen Mittel der Förderperiode 2007-2013 können noch bis Ende 2015 verwendet werden.

Informationen über die einzelnen Empfänger sind online bei den Publizitätsstellen der Landesregierung einzusehen.

Best Practice: Carplane – Entwicklung eines straßentauglichen Flugzeuges

Die FA. Carplane GmbH aus Braunschweig arbeitet an einem straßentauglichen Flugzeug: dem „Carplane“. Carplane? Ganz genau: damit ist ein Flächenflugzeug gemeint, welches sich in kurzer Zeit automatisch in ein straßentaugliches Fahrzeug verwandeln lässt. Dieses soll zeit- und kostensparend für individuelle Mobilität sorgen.

Die Idee ist einzigartig und bislang noch in keinem Projekt in Deutschland verfolgt worden. Nach erfolgreichem Abschluss des Projektes streben die Macher den Markteintritt an.

Das „Carplane“ wird im Zeitraum von 2012 bis 2015 mit rund 200.000 Euro EFRE-Mitteln bezuschusst.

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Best Practice: Rückbau der Altablagerung „Sögel, Am Forstgraben“

Im Rahmen des EFRE-Förderprogramms „Wiedernutzung brachliegender Industrie- und Gewerbeflächen“ wurde die Altablagerung „Sögel, Am Forstgraben“ von Juni bis September 2013 dekontaminiert und für neue Nutzung bereitgestellt. Neben Bauschutt, Straßenaufbruch, Hausmüll, Sperrmüll sowie Garten- und Parkabfällen mussten zum Teil auch Industrieabfälle entsorgt werden.

Der Sanierungsprozess wurde mit rund 900.000 Euro aus dem EFRE finanziert. Eine Fläche von ca. 23.000 m² wurde so wieder nutzbar gemacht.

Ziel des Förderprogrammes ist grundsätzlich, Umweltschäden brachliegender Flächen trotz Untersuchungs- und Sanierungsaufwand zu beseitigen und somit die Vermarktung der Flächen zu ermöglichen.

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Budget

Förderperiode 2007 – 2013: 447 Mio. Euro

Förderperiode 2014 – 2020: 288 Mio. Euro

Beschäftigungsförderung und Armutsbekämpfung (Europäischer Sozialfonds – ESF)

Der Europäische Sozialfonds (ESF) konzentriert sich auf die Verbesserung der Beschäftigungs- und Bildungschancen in der Europäischen Union. Auch beim Europäischen Sozialfonds werden europäische Ziele und Strategien festgelegt, die konkrete Auswahl und Abwicklung der ESF-Projekte erfolgt direkt Ort. In Deutschland sind die jeweiligen Landesregierungen dafür zuständig.

Niedersachsen stehen für die Förderperiode 2014 – 2020 insgesamt rund 288 Mio. Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Verfügung. Im Jahr 2014 erhält das Bundesland beispielsweise knapp 39 Mio. Euro aus dem ESF-Budget. Von 2007 – 2013 hatte das Land Niedersachsen Gelegenheit, insgesamt 447 Mio. Euro ESF-Mittel abzurufen.

Was hat Niedersachsen in den letzten Jahren mit den ESF-Mitteln erreicht?

Ergebnisse der Förderphase 2007 – 2013 (Stand Ende 2012)

  • 248 Mio. € für soziale Eingliederung
  • 81 Mio. € für besseren Bildungszugang und bessere Qualität der Bildung
  • 94 Mio. € für lebenslanges Lernen in Betrieben und die Förderung von Unternehmergeist
  • 6 Mio. € für transnationale Maßnahmen
  • 237.000 Menschen unterstützt

Bildung (Erasmus)

Über 250 000 deutsche Studenten haben in den kommenden sieben Jahren gute Aussichten auf ein Erasmusstipendium, mit dem sie in einem anderen europäischen Land studieren können. Vorausgesetzt, das Interesse der deutschen Studenten hält weiter ungebrochen an. Neben der organisatorischen Hilfe, übernimmt die EU einen Teil der Lebenshaltungskosten im Gastland von bis zu 500 Euro pro Monat. undefinedMehr...

Insgesamt konnten 2011/2012 2.649 Personen aus Niedersachsen dank Erasmus ins EU-Ausland gehen. 1.462 Personen konnten mithilfe der Erasmus-Förderung nach Niedersachsen kommen.

Budget

6,2 Mrd. Euro jährlich für Agrarförderung von 2014 – 2020 (deutschlandweit).

Davon:

5 Mrd. Euro Direktzahlungen (durchschnittlich 281 Euro / ha)

1,2 Mrd. Euro Fördermittel für die Entwicklung des ländlichen Raumes

Förderung für Landwirtschaft & Ländlicher Raum

Die Landwirtschaft und der ländliche Raum werden durch den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) finanziert. Aus dem EGFL stammen die Direktzahlungen an die Landwirte, aus dem ELER werden Förderprogramme für nachhaltige und umweltschonende Bewirtschaftung und ländliche Entwicklung (z. B. ökologischer Landbau) bezuschusst – hier gilt das Prinzip der nationalen Kofinanzierung.

Für die Agrarförderung in Deutschland stehen von 2014 bis 2020 jährlich etwa 6,2 Mrd. Euro zur Verfügung. Der Großteil, ca. 5 Mrd. Euro jährlich, entfällt auf die Direktzahlungen an die Landwirte, gekoppelt an die bewirtschaftete Fläche, nicht an Produktionsmengen. Pro Hektar erhält jeder Landwirt durchschnittlich  281 Euro Einkommensstütze. Im Durchschnitt machen diese Zahlungen rund 40 Prozent des Einkommens der landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland aus. An die Direktzahlungen gebunden sind Umwelt- und Tierschutzstandards, die von landwirtschaftlichen Betrieben eingehalten werden müssen. Ab 2015 greifen zusätzliche Ökologisierungs ("Greening") - Vorgaben wie die Diversifizierung des Anbaus oder der Erhalt von Grünland. Werden die Greening-Vorgaben nicht eingehalten, droht der Verlust von einem Drittel der Direktzahlungen. Schwerpunkte liegen auf der Förderung von Junglandwirten und kleinen und mittleren Betrieben. Für die ersten 30 Hektar werden je 50 Euro mehr und für weitere 16 Hektar je 30 Euro mehr gezahlt.

Die Bundesländer Niedersachsen und Bremen werden zwischen 2014 und 2020 voraussichtlich gemeinsam etwa 939 Mio. Euro Fördermittel an ELER-Mitteln erhalten. Von 2007 – 2013 standen beiden Ländern Fördermittel in Höhe von insgesamt 975 Mio. Euro zur Verfügung. Innerhalb des ELER-Rahmens setzen Niedersachsen und Bremen den sog. LEADER-Schwerpunkt um: ausgewählte Regionen können eine eigenständige Regionalentwicklung auf der Basis freiwilliger Kooperationen in den ländlichen Gebieten durchführen. In den Jahren 2007 bis 2013 wurden von der EU rund 35,8 Mio. Euro für LEADER-Projekte in Niedersachsen und Bremen bereitgestellt.

Die Empfänger von Mitteln aus dem ELER, dem EFF und der deutlich höheren Direktzahlungen und Agrarmarktmaßnahmen des EGFL lassen sich in einer Datenbank der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung recherchieren.

Best Practice: Automatisiertes Waldbrand-Früherkennungssystem

Um verheerende großflächige Waldbrände zu vermeiden, werden seit 2010 an 17 Kamerastandorten im Nordosten Niedersachsens die Kiefernwälder durch Spezialkameras überwacht. Deren Technik wurde ursprünglich durch das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) für Weltraummissionen konzipiert und durch die Firma IQ wireless zum „FireWatch“-System weiterentwickelt.

Große Vorteile des Systems liegen in der ständigen Einsatzbereitschaft, einer schnellen Rauchentdeckung, visuellen Kontrollmöglichkeiten und Effizienz.

Der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) hat das Projekt mit mehr als einer Mio. Euro unterstützt.

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Forschungsförderung

Die Europäische Union unterstützt die Wissenschaft und Forschung in Europa mit dem weltweit größten transnationalen Förderprogramm für Forschungsprojekte. Ziel ist die Schaffung eines Europäischen Forschungsraums, in dem Forschungsinitiativen in den Mitgliedsstaaten unterstützt und Ressourcen effizient gebündelt werden.

Das neue EU-Förderprogramm Horizont ist bis 2020 mit einem Gesamtvolumen von fast 80 Mrd. Euro ausgestattet. Damit gibt die EU rund 30 Prozent mehr für Forschung und Innovation aus als im Vorgängerprogramm. Aufbauend auf drei Säulen – Wissenschaftsexzellenz, führende Rolle der Industrie und gesellschaftliche Herausforderungen – wird es Forschung von der Pionierforschung bis hin zu marktnaher Innovation fördern.

Im vergangenen 7. Forschungsrahmenprogramm war Deutschland Spitze: 16.500 deutsche Forscher nahmen an 8.000 EU-Projekten teil und erhielten eine Förderung von 6,4 Mrd. Euro. Die Liste der erfolgreichsten Städte dabei führt München an, gefolgt von Berlin, Köln, Stuttgart und Heidelberg. Die am stärksten beteiligten Forschungszentren sind die Fraunhofer Gesellschaft, die Max-Planck-Gesellschaft und das Deutsche Zentrum für Luft-und Raumfahrt.

Kulturförderung (Kreatives Europa)

KREATIVES EUROPA (2014 – 2020) ist das Nachfolgeprogramm auf KULTUR (2007 – 2013) und vereint drei zuvor unabhängige Förderprogramme unter einem Dach: KULTUR, MEDIA und MEDIA Mundus. Alle drei Programme sollen den europäischen Kultur- und Kreativsektor, insbesondere den audiovisuellen Bereich, fördern. Auch kleinen und mittleren Unternehmen wird durch Finanzierungsinstrumente der Zugang zu Garantien erleichtert.

Insgesamt stehen für die Kulturförderung von 2014 bis 2020 1,46 Mrd. Euro zur Verfügung.

Hintergrund

Durch drei spezielle Produktsiegel wird die Besonderheit eines regionalen Produktes anerkannt und vor Nachahmung oder Missbrauch von Namen und Bezeichnungen geschützt:

g. U. = geschützte Ursprungsbezeichnung
g. g. A. = geschützte geographische Angabe
g. t. S. = garantiert traditionelle Spezialität

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EU-Siegel: Alle Lebensmittel mit geschützter geographischer Herkunft in Deutschland auf einen Blick!

© Leibniz-Institut für Länderkunde 2014
Europa vor Ort wird im Verbraucherschutz besonders durch die drei EU-Siegel für geschützte regionale Produkte sichtbar, welche besondere Erzeugungsverfahren, Herkunftsgebiete oder traditionelle Zusammensetzungen kennzeichnen. In Niedersachsen sind zum Beispiel die Lüneburger Heidschnucke, die Diepholzer Moorschnucke sowie das Bad Pyrmonter (Wasser) durch eine geschützte Ursprungsbezeichnung, der Ammerländer Schinken, die Lüneburger Heidekartoffel und die Göttinger Stracke bzw. Göttinger Feldkieker durch eine geschützte geografische Angabe gekennzeichnet. Alle drei Siegel bieten den Verbrauchern Orientierung beim Einkauf von Lebensmitteln.

Europaabgeordnete

Am 25. Mai 2014 haben die Bürger Europas das Europäische Parlament für die Legislaturperiode 2014 – 2019 gewählt. Von den 751 gewählten MdEPs wurden 96 Abgeordnete aus Deutschland ins Europaparlament gewählt. Fragen zu den Ergebnissen der Europawahl 2014, der Sitzverteilung und den gewählten Abgeordneten? Auf www.ergebnisse-wahlen2014.eu finden Sie alle Zahlen & Fakten.

Folgende Europaabgeordnete werden während der 8. Legislaturperiode (2014 - 2019) das Land Niedersachsen im Europäischen Parlament vertreten:

Hier finden Sie außerdem alle Wahlergebnisse aufgeschlüsselt nach den einzelnen Bundesländern.

Nach seiner Zusammensetzung hat das Europaparlament bereits den Parlamentspräsidenten Martin Schulz sowie den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gewählt.

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