Europa vor Ort in Niedersachsen

EU-Politik zielt auf gemeinsame und grenzüberschreitende Lösungen für alle 500 Millionen EU-Bürger. Viele Maßnahmen und Regelungen setzen aber auf regionaler Ebene an oder haben lokale Auswirkungen – sichtbar für alle Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie konkrete Beispiele des Europa-vor-Ort in Niedersachsen sowie Ansprechpartner für die weiterführende Recherche.

EU-Anlaufstellen

Folgende Institutionen sind in Niedersachsen Ansprechpartner für EU-Politik und EU-geförderte Projekte.

Budget

Förderperiode 2007 – 2013: 1.200 Mio. Euro

Förderperiode 2014 – 2020 (EFRE und ESF): 978 Mio. Euro

Regionalförderung & Finanzhilfen

Die meisten Förderprogramme und Finanzhilfen der EU lassen sich eindeutig lokalisieren. Daher lässt sich auch die Frage beantworten, wie viele Mittel der EU-Strukturfonds in ein jedes deutsches Bundesland fließen. Eine Förderung unterliegt dem Prinzip der Kofinanzierung, d.h. die EU-Mittel sind mit Bundes-, Landes-, kommunalen und sonstigen öffentlichen Mitteln gegenzufinanzieren. Darüber hinaus können auch private Mittel in die Kofinanzierung einbezogen werden. Die Auswahl und die Abwicklung von Projekten der Strukturförderung wird direkt von der Landesregierung vorgenommen.

Die Prioritäten der Regionalförderung in Niedersachsen liegen in der neuen Förderperiode von 2014 – 2020  nach aktuellem Stand in der Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation, der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von KMUs, der Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO2-Emissionen, sowie der nachhaltigen Stadt-Stadt-Umland- und Quartiersentwicklung und der Bewältigung des demographischen Wandels.

Ergebnisse der Förderperiode 2007 – 2013 (Stand Ende 2012)

  • 589 Mio. € für Investitionen in der Lüneburger Region
  • 450 Mio. € für Investitionen in Forschung und Entwicklung
  • 108 Mio. € für Technologietransfer und Kooperation KMU-Wissenschaft
  • 35 Mio. € für Risikoverhütungsprojekte wie Küstenschutz
  • 2700 KMU Projekte
  • 20.000 neue Arbeitsplätze

Die restlichen Mittel der Förderperiode 2007-2013 können noch bis Ende 2015 verwendet werden.

Informationen über die einzelnen Empfänger sind online bei den Publizitätsstellen der Landesregierung einzusehen.

Best Practice: Carplane – Entwicklung eines straßentauglichen Flugzeuges

Die FA. Carplane GmbH aus Braunschweig arbeitet an einem straßentauglichen Flugzeug: dem „Carplane“. Carplane? Ganz genau: damit ist ein Flächenflugzeug gemeint, welches sich in kurzer Zeit automatisch in ein straßentaugliches Fahrzeug verwandeln lässt. Dieses soll zeit- und kostensparend für individuelle Mobilität sorgen.

Die Idee ist einzigartig und bislang noch in keinem Projekt in Deutschland verfolgt worden. Nach erfolgreichem Abschluss des Projektes streben die Macher den Markteintritt an.

Das „Carplane“ wird im Zeitraum von 2012 bis 2015 mit rund 200.000 Euro EFRE-Mitteln bezuschusst.

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Best Practice: Rückbau der Altablagerung „Sögel, Am Forstgraben“

Im Rahmen des EFRE-Förderprogramms „Wiedernutzung brachliegender Industrie- und Gewerbeflächen“ wurde die Altablagerung „Sögel, Am Forstgraben“ von Juni bis September 2013 dekontaminiert und für neue Nutzung bereitgestellt. Neben Bauschutt, Straßenaufbruch, Hausmüll, Sperrmüll sowie Garten- und Parkabfällen mussten zum Teil auch Industrieabfälle entsorgt werden.

Der Sanierungsprozess wurde mit rund 900.000 Euro aus dem EFRE finanziert. Eine Fläche von ca. 23.000 m² wurde so wieder nutzbar gemacht.

Ziel des Förderprogrammes ist grundsätzlich, Umweltschäden brachliegender Flächen trotz Untersuchungs- und Sanierungsaufwand zu beseitigen und somit die Vermarktung der Flächen zu ermöglichen.

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Budget

Förderperiode 2007 – 2013: 447 Mio. Euro

Förderperiode 2014 – 2020 (EFRE und ESF): 978 Mio. Euro

Beschäftigung & Soziales

Der Europäische Sozialfonds (ESF) setzt in Niedersachsen in der künftigen Förderperiode 2014 – 2020 prioritär auf Investitionen zur Förderung der Beschäftigung und Mobilität, von Bildung, Kompetenzen und lebenslangem Lernen sowie der sozialen Inklusion und Armutsbekämpfung.

Ergebnisse der Förderphase 2007 – 2013 (Stand Ende 2012)

  • 248 Mio. € für soziale Eingliederung
  • 81 Mio. € für besseren Bildungszugang und bessere Qualität der Bildung
  • 94 Mio. € für lebenslanges Lernen in Betrieben und die Förderung von Unternehmergeist
  • 6 Mio. € für transnationale Maßnahmen
  • 237.000 Menschen unterstützt

Hintergrund

Die EU verfügt mit dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) seit 2007 über ein neues, zentrales Förderprogramm. Zudem werden über den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) die Direktzahlungen an landwirtschaftliche Betriebe und die Maßnahmen zur Regulierung der Agrarmärkte finanziert. Bis 2013 stehen für beide Finanzierungsinstrumente jährlich 55 Mrd. Euro zur Verfügung. undefinedmehr...

Landwirtschaft & Ländlicher Raum

Die Landwirtschaft und der ländliche Raum werden durch den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) finanziert. Bremen und Niedersachsen haben im Jahr 2009 zusammen knapp 930 Mio. Euro EGFL-Fördermittel erhalten.

Für die Entwicklung des ländlichen Raums durch den ELER stehen beiden Ländern im "Programm zur Förderung im ländlichen Raum Niedersachsen und Bremen (PROFIL)" im Zeitraum 2007-2013 Fördermittel in Höhe von 601 Mio. Euro zur Verfügung. Bremen und Niedersachsen legen den Schwerpunkt der Fördermittelzuteilung auf die Agrarumweltmaßnahmen. Das "Niedersächsische und Bremische Agrarumweltprogramm (NAU/BAU)"; vereinigt dabei mehr als drei Viertel der ELER-Mittel auf sich.

Nur in Niedersachsen (nicht jedoch in Bremen) wird innerhalb des ELER-Rahmens der sog. Leader-Schwerpunkt umgesetzt, mit der 32 ausgewählte Regionen eine eigenständige Regionalentwicklung auf der Basis freiwilliger Kooperationen in den ländlichen Gebieten durchführen. Die Regionen sollen ihre lokalen und regionalen Handlungskompetenzen ausbauen, endogene Potenziale erschließen sowie die regionale Identität stärken.

Aus dem Europäischen Fischereifonds (EFF) erhalten Betriebe im Land Niedersachsen insgesamt ca. 11,8 Mio. Euro.

Die Empfänger von Mitteln aus dem ELER, dem EFF und der deutlich höheren Direktzahlungen und Agrarmarktmaßnahmen des EGFL lassen sich in einer Datenbank der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung recherchieren.

Best Practice: Automatisiertes Waldbrand-Früherkennungssystem

Um verheerende großflächige Waldbrände zu vermeiden, werden seit 2010 an 17 Kamerastandorten im Nordosten Niedersachsens die Kiefernwälder durch Spezialkameras überwacht. Deren Technik wurde ursprünglich durch das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) für Weltraummissionen konzipiert und durch die Firma IQ wireless zum „FireWatch“-System weiterentwickelt.

Große Vorteile des Systems liegen in der ständigen Einsatzbereitschaft, einer schnellen Rauchentdeckung, visuellen Kontrollmöglichkeiten und Effizienz.

Der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) hat das Projekt mit mehr als einer Mio. Euro unterstützt.

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Forschung

Die Europäische Union unterstützt die Wissenschaft und Forschung in Europa mit dem weltweit größten transnationalen Förderprogramm für Forschungsprojekte. Ziel ist die Schaffung eines Europäischen Forschungsraums, in dem Forschungsinitiativen in den Mitgliedsstaaten unterstützt und Ressourcen effizient gebündelt werden.

Das neue EU-Förderprogramm Horizont ist bis 2020 mit einem Gesamtvolumen von fast 80 Mrd. Euro ausgestattet. Damit gibt die EU rund 30 Prozent mehr für Forschung und Innovation aus als im Vorgängerprogramm. Aufbauend auf drei Säulen – Wissenschaftsexzellenz, führende Rolle der Industrie und gesellschaftliche Herausforderungen – wird es Forschung von der Pionierforschung bis hin zu marktnaher Innovation fördern.

Im vergangenen 7. Forschungsrahmenprogramm war Deutschland Spitze: 16.500 deutsche Forscher nahmen an 8.000 EU-Projekten teil und erhielten eine Förderung von 6,4 Mrd. Euro. Die Liste der erfolgreichsten Städte dabei führt München an, gefolgt von Berlin, Köln, Stuttgart und Heidelberg. Die am stärksten beteiligten Forschungszentren sind die Fraunhofer Gesellschaft, die Max-Planck-Gesellschaft und das Deutsche Zentrum für Luft-und Raumfahrt.

Bildung

Über 250 000 deutsche Studenten haben in den kommenden sieben Jahren gute Aussichten auf ein Erasmusstipendium, mit dem sie in einem anderen europäischen Land studieren können. Vorausgesetzt, das Interesse der deutschen Studenten hält weiter ungebrochen an. Neben der organisatorischen Hilfe, übernimmt die EU einen Teil der Lebenshaltungskosten im Gastland von bis zu 500 Euro pro Monat. undefinedMehr...

Hintergrund

Durch drei spezielle Produktsiegel wird die Besonderheit eines regionalen Produktes anerkannt und vor Nachahmung oder Missbrauch von Namen und Bezeichnungen geschützt:

g. U. = geschützte Ursprungsbezeichnung
g. g. A. = geschützte geographische Angabe
g. t. S. = garantiert traditionelle Spezialität

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EU-Siegel: Lüneburger Heidschnucke

Europa vor Ort wird im Verbraucherschutz besonders durch die drei EU-Siegel für geschützte regionale Produkte sichtbar, welche besondere Erzeugungsverfahren, Herkunftsgebiete oder traditionelle Zusammensetzungen kennzeichnen. In Niedersachsen sind zum Beispiel die Lüneburger Heidschnucke, die Diepholzer Moorschnucke sowie das Bad Pyrmonter (Wasser) durch eine geschützte Ursprungsbezeichnung, der Ammerländer Schinken, die Lüneburger Heidekartoffel und die Göttinger Stracke bzw. Göttinger Feldkieker durch eine geschützte geografische Angabe gekennzeichnet. Alle drei Siegel bieten den Verbrauchern Orientierung beim Einkauf von Lebensmitteln.

Europaabgeordnete

Folgende Europaabgeordnete vertreten in der 7. Legislaturperiode (2009 - 2014) das Land Niedersachsen im Europäischen Parlament: