Europa vor Ort in Nordrhein-Westfalen

EU-Politik zielt auf gemeinsame und grenzüberschreitende Lösungen für alle 500 Millionen EU-Bürger. Viele Maßnahmen und Regelungen setzen aber auf regionaler Ebene an oder haben lokale Auswirkungen – sichtbar für alle Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie konkrete Beispiele des Europa-vor-Ort in Nordrhein-Westfalen sowie Ansprechpartner für die weiterführende Recherche.

EU-Anlaufstellen

Folgende Institutionen sind in Nordrhein-Westfalen Ansprechpartner für EU-Politik und EU-geförderte Projekte.

Budget

Förderperiode 2007 – 2013: 1.283 Mio. Euro

Förderperiode 2014 – 2020: 1.212 Mio. Euro

Regionalförderung (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung – EFRE)

Über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt die EU die wirtschaftliche Entwicklung in allen EU-Ländern. Dazu zählen u.a. die Schaffung von Arbeitsplätzen, Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaftswachstum, Verbesserung der Lebensqualität und nachhaltige Entwicklung.

Dabei werden auf europäischer Ebene die allgemeinen Ziele und Schwerpunkte vorgegeben, die Auswahl und Abwicklung der EFRE-Projekte erfolgt direkt Ort. In Deutschland sind die jeweiligen Landesregierungen dafür zuständig. Eine Förderung unterliegt dem Prinzip der Kofinanzierung, d.h. die EU-Mittel sind mit Bundes-, Landes-, kommunalen und sonstigen öffentlichen Mitteln gegenzufinanzieren. Darüber hinaus können auch private Mittel in die Kofinanzierung einbezogen werden.

Nordrhein-Westfalen stehen für die Förderperiode 2014 – 2020 insgesamt rund 1.212 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. Im Jahr 2014 erhält das Bundesland beispielsweise knapp 163 Mio. Euro aus dem EFRE-Budget. Von 2007-2013 hatte das Land Nordrhein-Westfalen Gelegenheit, insgesamt 1.283 Mio. Euro EFRE-Mittel abzurufen.

Was hat Nordrhein-Westfalen in den letzten Jahren mit den EFRE-Mitteln erreicht?

Ergebnisse der Förderperiode 2007 – 2013 (Stand Ende 2012)

  • 820 Mio. € an Investitionen für Innovation und wissensbasierte Wirtschaft
  • 110 Mio. € für Investitionen von kleinen und mittleren Betrieben
  • 6000 geförderte Existenzgründungen (die zwei Jahre nach Gründung noch tätig sind)
  • 64 Mio. t weniger CO2-Emissionen
  • 130 Projekte in der integrierten Stadtentwicklung
  • 365 ha reaktivierte, sanierte Brachflächen
  • 24.000 neue und 33.000 gesicherte Arbeitsplätze
Die restlichen Mittel der Förderperiode 2007-2013 können noch bis Ende 2015 verwendet werden. Informationen über die einzelnen Empfänger sind online bei den Publizitätsstellen der Landesregierung einzusehen.

Best Practice: Vollständig implantierbares Kunstherz – Hoffnung für hunderttausende Herzpatienten

Etwa 150.000 bis 200.000 Personen benötigen jährlich ein neues Herz, jedoch stehen lediglich etwa 4.000 Spenderherzen zur Verfügung.  Am Institut für Angewandte Medizintechnik im Helmholtz Institut der RWTH Aachen wird nun an einem vollständig implantierbaren Kunstherzen gearbeitet.

Die Entwicklung des Kunstherzens unter Leitung von Professor Ulrich Steinseifer wird vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) mit rund 2,4 Mio. Euro gefördert.

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Best Practice: ADELHEID – Aus dem Labor heraus in die Lüfte

Brennstoffzellen stellen im Transportsektor eine sinnvolle Alternative zu den heute dominierenden Verbrennungsmaschinen dar. Wichtige Vorteile sind ein höherer Wirkungsgrad und deutlich geringere Schadstoffemissionen. Das Forschungsprojekt ADELHEID des Zentrums Jülich entwickelt Brennstoffzellentechnik mit dem Ziel weiter, sie bis 2020 als emissionsarme und effiziente Stromquelle für Fahrzeuge, Schiffe, Flugzeuge und LKW einsetzen zu können.

Das Projekt wird mit 1.7 Mio. Euro aus dem Fördertopf des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) bezuschusst.

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Budget

Förderperiode 2007 – 2013: 684 Mio. Euro

Förderperiode 2014 – 2020: 627 Mio. Euro

Beschäftigungsförderung und Armutsbekämpfung (Europäischer Sozialfonds – ESF)

Der Europäische Sozialfonds (ESF) konzentriert sich auf die Verbesserung der Beschäftigungs- und Bildungschancen in der Europäischen Union. Auch beim Europäischen Sozialfonds werden europäische Ziele und Strategien festgelegt, die konkrete Auswahl und Abwicklung der ESF-Projekte erfolgt direkt Ort. In Deutschland sind die jeweiligen Landesregierungen dafür zuständig.

Nordrhein-Westfalen stehen für die Förderperiode 2014 – 2020 insgesamt rund 627 Mio. Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Verfügung. Im Jahr 2014 erhält das Bundesland beispielsweise knapp 84 Mio. Euro aus dem ESF-Budget. Von 2007 – 2013 hatte das Land Nordrhein-Westfalen Gelegenheit, insgesamt 684 Mio. Euro ESF-Mittel abzurufen.

Was hat Nordrhein-Westfalen in den letzten Jahren mit den ESF-Mitteln erreicht?

Ergebnisse der Förderphase 2007 – 2013 (Stand Ende 2012)

  • 129 Mio. € für soziale Eingliederung
  • 337 Mio. € für besseren Bildungszugang und bessere Qualität der Bildung
  • 191 Mio. € für lebenslanges Lernen in Betrieben und die Förderung von Unternehmergeist
  • 743.000 Menschen unterstützt

Bildung (Erasmus)

Über 250 000 deutsche Studenten haben in den kommenden sieben Jahren gute Aussichten auf ein Erasmusstipendium, mit dem sie in einem anderen europäischen Land studieren können. Vorausgesetzt, das Interesse der deutschen Studenten hält weiter ungebrochen an. Neben der organisatorischen Hilfe, übernimmt die EU einen Teil der Lebenshaltungskosten im Gastland von bis zu 500 Euro pro Monat. undefinedMehr...

Insgesamt konnten 2011/2012 5.967 Personen aus Nordrhein-Westfalen dank Erasmus ins EU-Ausland gehen. 3.762 Personen konnten mithilfe der Erasmus-Förderung nach Nordrhein-Westfalen kommen.

Universität Köln trägt Gütesiegel "Europäischer Master Übersetzen"

Die Universität Köln darf für seine ausgezeichnete Masterausbildung für den Übersetzer-Studiengang das Label "European Master’s in Translation" (EMT) tragen. In Deutschland wurde außerdem die Universität Leipzig mit dem Gütesiegel ausgezeichnet. Insgesamt tragen derzeit 62 Bildungseinrichtungen aus 21 Mitgliedstaaten das EMT-Label. Mehr Informationen dazu auf der
undefinedEMT-Webseite und undefinedhier.

Budget

6,2 Mrd. Euro jährlich für Agrarförderung von 2014 – 2020 (deutschlandweit).

Davon:

5 Mrd. Euro Direktzahlungen (durchschnittlich 281 Euro / ha)

1,2 Mrd. Euro Fördermittel für die Entwicklung des ländlichen Raumes

Förderung für Landwirtschaft & Ländlicher Raum

Die Landwirtschaft und der ländliche Raum werden durch den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) finanziert. Aus dem EGFL stammen die Direktzahlungen an die Landwirte, aus dem ELER werden Förderprogramme für nachhaltige und umweltschonende Bewirtschaftung und ländliche Entwicklung (z. B. ökologischer Landbau) bezuschusst – hier gilt das Prinzip der nationalen Kofinanzierung.

Für die Agrarförderung in Deutschland stehen von 2014 bis 2020 jährlich etwa 6,2 Mrd. Euro zur Verfügung. Der Großteil, ca. 5 Mrd. Euro jährlich, entfällt auf die Direktzahlungen an die Landwirte, gekoppelt an die bewirtschaftete Fläche, nicht an Produktionsmengen. Pro Hektar erhält jeder Landwirt durchschnittlich  281 Euro Einkommensstütze. Im Durchschnitt machen diese Zahlungen rund 40 Prozent des Einkommens der landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland aus. An die Direktzahlungen gebunden sind Umwelt- und Tierschutzstandards, die von landwirtschaftlichen Betrieben eingehalten werden müssen. Ab 2015 greifen zusätzliche Ökologisierungs ("Greening") - Vorgaben wie die Diversifizierung des Anbaus oder der Erhalt von Grünland. Werden die Greening-Vorgaben nicht eingehalten, droht der Verlust von einem Drittel der Direktzahlungen. Schwerpunkte liegen auf der Förderung von Junglandwirten und kleinen und mittleren Betrieben. Für die ersten 30 Hektar werden je 50 Euro mehr und für weitere 16 Hektar je 30 Euro mehr gezahlt.

An ELER-Mitteln wird Nordrhein-Westfalen zwischen 2014 und 2020 voraussichtlich etwa 512 Mio. Euro Fördermittel erhalten. Von 2007 – 2013 standen dem Land Fördermittel in Höhe von 369 Mio. Euro zur Verfügung. Innerhalb des ELER-Rahmens setzt Nordrhein-Westfalen den sog. LEADER-Schwerpunkt um: ausgewählte Regionen können eine eigenständige Regionalentwicklung auf der Basis freiwilliger Kooperationen in den ländlichen Gebieten durchführen. In den Jahren 2007 bis 2013 wurden von der EU rund 14,6 Mio. Euro für LEADER-Projekte in Nordrhein-Westfalen bereitgestellt.

Die Empfänger von Mitteln aus dem ELER, dem EFF und der deutlich höheren Direktzahlungen und Agrarmarktmaßnahmen des EGFL lassen sich in einer Datenbank der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung recherchieren.

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Forschungsförderung

Die Europäische Union unterstützt die Wissenschaft und Forschung in Europa mit dem weltweit größten transnationalen Förderprogramm für Forschungsprojekte. Ziel ist die Schaffung eines Europäischen Forschungsraums, in dem Forschungsinitiativen in den Mitgliedsstaaten unterstützt und Ressourcen effizient gebündelt werden.

Das neue EU-Förderprogramm Horizont ist bis 2020 mit einem Gesamtvolumen von fast 80 Mrd. Euro ausgestattet. Damit gibt die EU rund 30 Prozent mehr für Forschung und Innovation aus als im Vorgängerprogramm. Aufbauend auf drei Säulen – Wissenschaftsexzellenz, führende Rolle der Industrie und gesellschaftliche Herausforderungen – wird es Forschung von der Pionierforschung bis hin zu marktnaher Innovation fördern.

Im vergangenen 7. Forschungsrahmenprogramm war Deutschland Spitze: 16.500 deutsche Forscher nahmen an 8.000 EU-Projekten teil und erhielten eine Förderung von 6,4 Mrd. Euro. Die Liste der erfolgreichsten Städte dabei führt München an, gefolgt von Berlin, Köln, Stuttgart und Heidelberg. Die am stärksten beteiligten Forschungszentren sind die Fraunhofer Gesellschaft, die Max-Planck-Gesellschaft und das Deutsche Zentrum für Luft-und Raumfahrt.

Kulturförderung (Kreatives Europa)

KREATIVES EUROPA (2014 – 2020) ist das Nachfolgeprogramm auf KULTUR (2007 – 2013) und vereint drei zuvor unabhängige Förderprogramme unter einem Dach: KULTUR, MEDIA und MEDIA Mundus. Alle drei Programme sollen den europäischen Kultur- und Kreativsektor, insbesondere den audiovisuellen Bereich, fördern. Auch kleinen und mittleren Unternehmen wird durch Finanzierungsinstrumente der Zugang zu Garantien erleichtert.

Insgesamt stehen für die Kulturförderung von 2014 bis 2020 1,46 Mrd. Euro zur Verfügung.

Hintergrund

Durch drei spezielle Produktsiegel wird die Besonderheit eines regionalen Produktes anerkannt und vor Nachahmung oder Missbrauch von Namen und Bezeichnungen geschützt:

g. U. = geschützte Ursprungsbezeichnung
g. g. A. = geschützte geographische Angabe
g. t. S. = garantiert traditionelle Spezialität

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EU-Siegel: Alle Lebensmittel mit geschützter geographischer Herkunft in Deutschland auf einen Blick!

© Leibniz-Institut für Länderkunde 2014
Europa vor Ort wird im Verbraucherschutz besonders durch die drei EU-Siegel für geschützte regionale Produkte sichtbar, welche besondere Erzeugungsverfahren, Herkunftsgebiete oder traditionelle Zusammensetzungen kennzeichnen. In Nordrhein-Westfalen sind zum Beispiel die Aachener Printen, das Kölsch, der Bornheimer Spargel, das Dortmunder Bier sowie das Rheinische Zuckerrübenkraut durch eine geschützte geografische Angabe gekennzeichnet. Alle drei Siegel bieten den Verbrauchern Orientierung beim Einkauf von Lebensmitteln.

Europaabgeordnete

Folgende Europaabgeordnete haben während der 7. Legislaturperiode (2009 - 2014) das Land Nordrhein-Westfalen im Europäischen Parlament vertreten:
Am 25. Mai haben die Bürger Europas das Europäische Parlament für die Legislaturperiode 2014 – 2019 gewählt. Von den 751 gewählten MdEPs werden 96 Abgeordnete aus Deutschland ins Europaparlament gewählt. Fragen zu den Ergebnissen der Europawahl 2014, Sitzverteilung und zu wählenden Abgeordneten? Auf www.ergebnisse-wahlen2014.eu finden Sie aktuelle Zahlen & Fakten.

Informationen über alle bisherigen deutschen Abgeordneten nach Bundesländern im Europaparlament finden Sie hier.

Die erste Aufgabe des neuen Parlaments: Einen neuen Kommissionspräsidenten wählen. Wie das genau abläuft, erfahren Sie hier.

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